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Der Verfassungsgerichtliche Prozessvergleich Unter Berucksichtigung Des Aussergerichtlichen Vergleichs (in German)
Goltenbott, Sarah Kristina
Synopsis "Der Verfassungsgerichtliche Prozessvergleich Unter Berucksichtigung Des Aussergerichtlichen Vergleichs (in German)"
Der Prozessvergleich stellt im Verfassungsprozess als Instrument zur Verfahrensbeendigung eine exotische Erscheinung dar. In der bisherigen verfassungsgerichtlichen Praxis ist er dementsprechend selten vorzufinden. Auch im Verfassungsprozess jedoch bietet ein Prozessvergleich Chancen und hat Vorteile. Insbesondere kann er uber die bloa feststellende Wirkung einer verfassungsgerichtlichen Entscheidung hinausgehen und einen Rechtsstreit auf diese Weise nachhaltig befrieden. Ausgehend von diesen Vorteilen untersucht die Autorin vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Besonderheiten die Zulassigkeit eines Prozessvergleichs in der Verfassungsgerichtsbarkeit. Dabei definiert sie die an ihn zu stellenden Voraussetzungen, die sie in solche verfahrensrechtlicher und materiell-rechtlicher Natur unterteilt. Die Auseinandersetzung mit den Fehlerfolgen des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs sowie seiner Umsetzung und Verwirklichung runden die Arbeit ab.