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Satzungsdurchbrechende Beschlusse in Gmbh Und AG (in German)
Poschke, Moritz
Synopsis "Satzungsdurchbrechende Beschlusse in Gmbh Und AG (in German)"
Die Rechtsfigur der "Satzungsdurchbrechung" ist im deutschen Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind damit im Grundsatz Beschlusse, die fur den Einzelfall von den Vorgaben der Satzung abweichen, diese fur die Zukunft aber unverandert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht grosse Rechtsunsicherheit. Moritz Poschke unternimmt eine systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die Zusammenhange zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie bestehende Widerspruchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt er anschliessend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlusse. Dabei betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Offnungsklausel enthalt, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung ab.