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Verfassung des Freistaats Thüringen (in German)
Michael Brenner
Synopsis "Verfassung des Freistaats Thüringen (in German)"
"Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thuringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Ausserungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwurde und geschlechtliche Identitat, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thuringer Paritatsgesetz u.a.). Die Neuauflage des HK-VerfThu Punktlich zum Verfassungsjubilaum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhager/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhager/Ruffert) in 2. Auflage. Unzahlige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa Wahl des Ministerprasidenten Neuorganisation des Verfassungsschutzes Recht auf Bildung, Einfuhrung des inklusiven Unterrichts Religiose Symbole in der Schule Schulpflicht und Pandemie Paritatsgesetze, Neutralitatspflicht von Regierungsmitgliedern gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten Rechte parlamentarischer Gruppen Die besonderen Vorzuge: Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veranderungen der parlamentarischen ""Landschaft"" wider, die von einer relativ grosseren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschadigungsrechts fur Funktionstrager oder der Umgang mit staatlichen Zuschussen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erortert Die unterschiedlichen Einflusse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewurdigt Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, fur die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berucksichtigung Hochste Expertise Herausgeber und Autor: innen sind mit der spezifischen Thuringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert: innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung burgt fur eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung. Die Herausgeber Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhl fur Deutsches und Europaisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Friedrich-Schiller-Universitat Jena Dr. Klaus Hinkel, Prasident des Thuringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar Jorg Hopfe, Direktor beim Thuringer Landtag Dr. Holger Poppenhager, Prasident des Thuringer Landesamtes fur Statistik Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Prasident des Thuringer Verfassungsgerichtshofes"
